Arbeiten bis zum Umfallen

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Wir müssen hier nicht ins Detail gehen und deswegen habe ich auch nur die 2 Beispiele angebracht.

Fakt ist doch, dass ein großer Teil der Bevölkerung in den ostukrainischen Gebieten den europäischen Kurs nicht unterstützt hat und sich stärker an Russland gebunden fühlt. Wenn man dann auch noch verbietet die russische Sprache zu sprechen und zu lehren / lernen ist der Konflikt doch vorgezeichnet. Dass sich dann eine gewisse Eigendynamik entwickelt und sich Kräfte einschalten die eine Abspaltung zum Ziel haben ist doch vorauszusehen gewesen.

Eigentlich war der Konflikt doch seit den Maidan Protesten ein Kampf europäischer / westlicher Interessen gegen die Russlands, welche im Hintergrund auch von den entsprechenden Mächten unterstützt wurde.

Natürlich kann man jetzt alles als russische Propaganda darstellen was nicht ins eigene ideologische Bild passt, aber damit macht man es sich zu einfach.

Das Ziel sollte jetzt ein zeitnaher Waffenstillstand und Verhandlungen sein. Und wenn Trump da mit seinen unkonventionellen Methoden Erfolg hat sollte es allen Recht sein.

[Bodo99]

Fakt ist doch, dass ein großer Teil der Bevölkerung in den ostukrainischen Gebieten den europäischen Kurs nicht unterstützt hat und sich stärker an Russland gebunden fühlt.

Selbst wenn Teile der Bevölkerung in der Ostukraine prorussische Tendenzen hatten, rechtfertigt das keinesfalls eine gewaltsame Intervention durch Russland oder das Einschleusen von Terroristen wie Girkin. Politische Unzufriedenheit muss demokratisch gelöst werden – etwa durch ein UN-überwachtes Referendum, nicht durch Krieg. Völkerrechtlich ist die territoriale Integrität der Ukraine unantastbar. Russische Aggression verletzt internationales Recht und ignoriert legitime politische Prozesse.

Wenn man dann auch noch verbietet die russische Sprache zu sprechen und zu lehren / lernen ist der Konflikt doch vorgezeichnet.

Ein Verbot der russischen Sprache hat es in der Ukraine nie gegeben. Russisch wird weiterhin gesprochen, gelehrt und in Medien genutzt, besonders im Osten. Das oft zitierte Sprachgesetz von 2019 stärkt Ukrainisch als Amtssprache, diskriminiert jedoch keine Minderheiten. Der Konflikt wurde nicht durch Sprachpolitik, sondern durch gezielte Destabilisierung und militärische Einmischung Russlands ausgelöst. Sprache diente hier nur als vorgeschobener Vorwand für geopolitische Interessen.

Eigentlich war der Konflikt doch seit den Maidan Protesten ein Kampf europäischer / westlicher Interessen gegen die Russlands, welche im Hintergrund auch von den entsprechenden Mächten unterstützt wurde.

Selbst wenn man die unbelegte Behauptung glaubt, der Westen habe den Maidan beeinflusst, bleibt die Ukraine ein souveräner Staat mit dem Recht, selbst über seine politische Ausrichtung zu entscheiden. Eine Annäherung an die EU ist keine Aggression gegen Russland. Der Wille der ukrainischen Bevölkerung, Korruption zu bekämpfen und sich Europa zuzuwenden, ist legitim. Russlands militärische Reaktion war keine Verteidigung, sondern ein völkerrechtswidriger Angriff auf die Selbstbestimmung eines unabhängigen Landes. Innere Reformprozesse anderer Staaten gehen Moskau nichts an, zumindest nicht im Rahmen eines Angriffs- und Vernichtungskrieg gegenüber einem Nachbarland.

Das Ziel sollte jetzt ein zeitnaher Waffenstillstand und Verhandlungen sein. Und wenn Trump da mit seinen unkonventionellen Methoden Erfolg hat sollte es allen Recht sein.

Ein Waffenstillstand und Verhandlungen sind grundsätzlich wünschenswert – ich bin klar für Frieden. Doch echter, nachhaltiger Frieden darf nicht bedeuten, dass ein Aggressor wie Russland für seinen völkerrechtswidrigen Angriff auch noch mit Gebietsgewinnen belohnt wird. Das würde internationales Recht aushöhlen und ein gefährlicher Präzedenzfall für andere Autokraten sein. Frieden muss auf Gerechtigkeit, Sicherheit und der territorialen Integrität der Ukraine basieren – nicht auf Erpressung durch Gewalt.

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> Selbst wenn Teile der Bevölkerung in der Ostukraine prorussische Tendenzen hatten, rechtfertigt das keinesfalls eine gewaltsame Intervention durch Russland oder das Einschleusen von Terroristen wie Girkin. Politische Unzufriedenheit muss demokratisch gelöst werden – etwa durch ein UN-überwachtes Referendum, nicht durch Krieg. Völkerrechtlich ist die territoriale Integrität der Ukraine unantastbar. Russische Aggression verletzt internationales Recht und ignoriert legitime politische Prozesse.

Das habe ich damit auch nicht gesagt. Hier hätte es von Anfang an eine "diplomatische Lösung" geben müssen und wenn es ein Sonderstatus gewesen wäre. Demokratisch würde aber bedeuten, dass es vermutlich auch eine Abspaltung gegeben hätte.

> Ein Verbot der russischen Sprache hat es in der Ukraine nie gegeben. Russisch wird weiterhin gesprochen, gelehrt und in Medien genutzt, besonders im Osten. Das oft zitierte Sprachgesetz von 2019 stärkt Ukrainisch als Amtssprache, diskriminiert jedoch keine Minderheiten. Der Konflikt wurde nicht durch Sprachpolitik, sondern durch gezielte Destabilisierung und militärische Einmischung Russlands ausgelöst. Sprache diente hier nur als vorgeschobener Vorwand für geopolitische Interessen.

"Seit dem 1. September 2020 müssen die russischsprachigen Schulen in der Ukraine ab Klasse 5 auf Ukrainisch unterrichten. Das entsprechende Gesetz wurde vor drei Jahren verabschiedet und löste zusammen mit dem Sprachgesetz, das Ukrainisch quasi als die einzige Sprache im öffentlichen Raum des Landes festschreibt, mehrmals eine breite gesellschaftliche Debatte aus. Das Sprachthema in der de facto zweisprachigen Ukraine spaltet das Land."

Das ist für mich Diskriminierung in einem Land das historisch mehrsprachig ist.

> Ein Waffenstillstand und Verhandlungen sind grundsätzlich wünschenswert – ich bin klar für Frieden. Doch echter, nachhaltiger Frieden darf nicht bedeuten, dass ein Aggressor wie Russland für seinen völkerrechtswidrigen Angriff auch noch mit Gebietsgewinnen belohnt wird. Das würde internationales Recht aushöhlen und ein gefährlicher Präzedenzfall für andere Autokraten sein. Frieden muss auf Gerechtigkeit, Sicherheit und der territorialen Integrität der Ukraine basieren – nicht auf Erpressung durch Gewalt.

Realistisch betrachtet muss die Krim abgeschrieben werden, egal was man davon hält. Was die 4 Provinzen in der Ostukraine betrifft, wäre wie schon erwähnt, ein Sonderstatus die beste Lösung. Wenn man allerdings mit unrealistischen Zielen in Verhandlungen geht wird es keinen Frieden geben. Hier geht es eher um eine friedliche Zukunft für die Bevölkerung als um Gebietsansprüche eines Staates. Auch wenn das nicht allen gefällt.