Arbeiten bis zum Umfallen

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Wir müssen hier nicht ins Detail gehen und deswegen habe ich auch nur die 2 Beispiele angebracht.

Fakt ist doch, dass ein großer Teil der Bevölkerung in den ostukrainischen Gebieten den europäischen Kurs nicht unterstützt hat und sich stärker an Russland gebunden fühlt. Wenn man dann auch noch verbietet die russische Sprache zu sprechen und zu lehren / lernen ist der Konflikt doch vorgezeichnet. Dass sich dann eine gewisse Eigendynamik entwickelt und sich Kräfte einschalten die eine Abspaltung zum Ziel haben ist doch vorauszusehen gewesen.

Eigentlich war der Konflikt doch seit den Maidan Protesten ein Kampf europäischer / westlicher Interessen gegen die Russlands, welche im Hintergrund auch von den entsprechenden Mächten unterstützt wurde.

Natürlich kann man jetzt alles als russische Propaganda darstellen was nicht ins eigene ideologische Bild passt, aber damit macht man es sich zu einfach.

Das Ziel sollte jetzt ein zeitnaher Waffenstillstand und Verhandlungen sein. Und wenn Trump da mit seinen unkonventionellen Methoden Erfolg hat sollte es allen Recht sein.

[Bodo99]

Fakt ist doch, dass ein großer Teil der Bevölkerung in den ostukrainischen Gebieten den europäischen Kurs nicht unterstützt hat und sich stärker an Russland gebunden fühlt.

Selbst wenn Teile der Bevölkerung in der Ostukraine prorussische Tendenzen hatten, rechtfertigt das keinesfalls eine gewaltsame Intervention durch Russland oder das Einschleusen von Terroristen wie Girkin. Politische Unzufriedenheit muss demokratisch gelöst werden – etwa durch ein UN-überwachtes Referendum, nicht durch Krieg. Völkerrechtlich ist die territoriale Integrität der Ukraine unantastbar. Russische Aggression verletzt internationales Recht und ignoriert legitime politische Prozesse.

Wenn man dann auch noch verbietet die russische Sprache zu sprechen und zu lehren / lernen ist der Konflikt doch vorgezeichnet.

Ein Verbot der russischen Sprache hat es in der Ukraine nie gegeben. Russisch wird weiterhin gesprochen, gelehrt und in Medien genutzt, besonders im Osten. Das oft zitierte Sprachgesetz von 2019 stärkt Ukrainisch als Amtssprache, diskriminiert jedoch keine Minderheiten. Der Konflikt wurde nicht durch Sprachpolitik, sondern durch gezielte Destabilisierung und militärische Einmischung Russlands ausgelöst. Sprache diente hier nur als vorgeschobener Vorwand für geopolitische Interessen.

Eigentlich war der Konflikt doch seit den Maidan Protesten ein Kampf europäischer / westlicher Interessen gegen die Russlands, welche im Hintergrund auch von den entsprechenden Mächten unterstützt wurde.

Selbst wenn man die unbelegte Behauptung glaubt, der Westen habe den Maidan beeinflusst, bleibt die Ukraine ein souveräner Staat mit dem Recht, selbst über seine politische Ausrichtung zu entscheiden. Eine Annäherung an die EU ist keine Aggression gegen Russland. Der Wille der ukrainischen Bevölkerung, Korruption zu bekämpfen und sich Europa zuzuwenden, ist legitim. Russlands militärische Reaktion war keine Verteidigung, sondern ein völkerrechtswidriger Angriff auf die Selbstbestimmung eines unabhängigen Landes. Innere Reformprozesse anderer Staaten gehen Moskau nichts an, zumindest nicht im Rahmen eines Angriffs- und Vernichtungskrieg gegenüber einem Nachbarland.

Das Ziel sollte jetzt ein zeitnaher Waffenstillstand und Verhandlungen sein. Und wenn Trump da mit seinen unkonventionellen Methoden Erfolg hat sollte es allen Recht sein.

Ein Waffenstillstand und Verhandlungen sind grundsätzlich wünschenswert – ich bin klar für Frieden. Doch echter, nachhaltiger Frieden darf nicht bedeuten, dass ein Aggressor wie Russland für seinen völkerrechtswidrigen Angriff auch noch mit Gebietsgewinnen belohnt wird. Das würde internationales Recht aushöhlen und ein gefährlicher Präzedenzfall für andere Autokraten sein. Frieden muss auf Gerechtigkeit, Sicherheit und der territorialen Integrität der Ukraine basieren – nicht auf Erpressung durch Gewalt.

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> Selbst wenn Teile der Bevölkerung in der Ostukraine prorussische Tendenzen hatten, rechtfertigt das keinesfalls eine gewaltsame Intervention durch Russland oder das Einschleusen von Terroristen wie Girkin. Politische Unzufriedenheit muss demokratisch gelöst werden – etwa durch ein UN-überwachtes Referendum, nicht durch Krieg. Völkerrechtlich ist die territoriale Integrität der Ukraine unantastbar. Russische Aggression verletzt internationales Recht und ignoriert legitime politische Prozesse.

Das habe ich damit auch nicht gesagt. Hier hätte es von Anfang an eine "diplomatische Lösung" geben müssen und wenn es ein Sonderstatus gewesen wäre. Demokratisch würde aber bedeuten, dass es vermutlich auch eine Abspaltung gegeben hätte.

> Ein Verbot der russischen Sprache hat es in der Ukraine nie gegeben. Russisch wird weiterhin gesprochen, gelehrt und in Medien genutzt, besonders im Osten. Das oft zitierte Sprachgesetz von 2019 stärkt Ukrainisch als Amtssprache, diskriminiert jedoch keine Minderheiten. Der Konflikt wurde nicht durch Sprachpolitik, sondern durch gezielte Destabilisierung und militärische Einmischung Russlands ausgelöst. Sprache diente hier nur als vorgeschobener Vorwand für geopolitische Interessen.

"Seit dem 1. September 2020 müssen die russischsprachigen Schulen in der Ukraine ab Klasse 5 auf Ukrainisch unterrichten. Das entsprechende Gesetz wurde vor drei Jahren verabschiedet und löste zusammen mit dem Sprachgesetz, das Ukrainisch quasi als die einzige Sprache im öffentlichen Raum des Landes festschreibt, mehrmals eine breite gesellschaftliche Debatte aus. Das Sprachthema in der de facto zweisprachigen Ukraine spaltet das Land."

Das ist für mich Diskriminierung in einem Land das historisch mehrsprachig ist.

> Ein Waffenstillstand und Verhandlungen sind grundsätzlich wünschenswert – ich bin klar für Frieden. Doch echter, nachhaltiger Frieden darf nicht bedeuten, dass ein Aggressor wie Russland für seinen völkerrechtswidrigen Angriff auch noch mit Gebietsgewinnen belohnt wird. Das würde internationales Recht aushöhlen und ein gefährlicher Präzedenzfall für andere Autokraten sein. Frieden muss auf Gerechtigkeit, Sicherheit und der territorialen Integrität der Ukraine basieren – nicht auf Erpressung durch Gewalt.

Realistisch betrachtet muss die Krim abgeschrieben werden, egal was man davon hält. Was die 4 Provinzen in der Ostukraine betrifft, wäre wie schon erwähnt, ein Sonderstatus die beste Lösung. Wenn man allerdings mit unrealistischen Zielen in Verhandlungen geht wird es keinen Frieden geben. Hier geht es eher um eine friedliche Zukunft für die Bevölkerung als um Gebietsansprüche eines Staates. Auch wenn das nicht allen gefällt.

[Bodo99]

Das habe ich damit auch nicht gesagt. Hier hätte es von Anfang an eine "diplomatische Lösung" geben müssen und wenn es ein Sonderstatus gewesen wäre. Demokratisch würde aber bedeuten, dass es vermutlich auch eine Abspaltung gegeben hätte.

An einer diplomatischen Lösung hatte Putin nie ein Interesse. Andernfalls hätte er nicht mit dem "Recht des Stärkeren" einen vollumfänglichen Eroberungskrieg gegen die Ukraine begonnen.

"Seit dem 1. September 2020 müssen die russischsprachigen Schulen in der Ukraine ab Klasse 5 auf Ukrainisch unterrichten. Das entsprechende Gesetz wurde vor drei Jahren verabschiedet und löste zusammen mit dem Sprachgesetz, das Ukrainisch quasi als die einzige Sprache im öffentlichen Raum des Landes festschreibt, mehrmals eine breite gesellschaftliche Debatte aus. Das Sprachthema in der de facto zweisprachigen Ukraine spaltet das Land."

Das ist für mich Diskriminierung in einem Land das historisch mehrsprachig ist.

Seit dem 1. September 2020 müssen russischsprachige Schulen in der Ukraine ab der 5. Klasse den Unterricht auf Ukrainisch umstellen. Grundlage dafür ist ein Bildungsgesetz, das bereits 2017 verabschiedet wurde. Dieses Gesetz verpflichtet Schulen dazu, ab der Mittelstufe den überwiegenden Teil des Unterrichts in der amtlichen Staatssprache Ukrainisch abzuhalten. Es sieht jedoch weiterhin vor, dass Angehörige nationaler Minderheiten ihre Muttersprache als Unterrichtsfach weiterhin erlernen dürfen. Diese Regelung betrifft nicht nur Russisch, sondern auch andere Minderheitensprachen, etwa Ungarisch oder Rumänisch.

Das Gesetz war und ist Gegenstand intensiver gesellschaftlicher und internationaler Debatten. Viele Beobachter und vor allem Russland selbst warfen der Ukraine Diskriminierung russischsprachiger Bürger vor. Doch ein solcher Vorwurf greift zu kurz und blendet zentrale Zusammenhänge aus.

Die Ukraine ist ein mehrsprachiges Land, dessen Verfassung zwar Ukrainisch als Staatssprache festschreibt, aber auch sprachliche und kulturelle Rechte von Minderheiten schützt. Dass der Schulunterricht auf Ukrainisch umgestellt wurde, ist also nicht automatisch Diskriminierung, sondern kann als Sprachpolitik eines souveränen Nationalstaats verstanden werden, der seine Einheit und Identität nach außen wie innen stärken will – insbesondere angesichts der russischen Besetzung der Krim (2014) und der Unterstützung von Terrorbanden (aka "Separatisten") im Donbas durch Russland.

Ein Vergleich mit Deutschland hilft, die Situation besser zu verstehen: Die sorbische Minderheit in Brandenburg und Sachsen hat ebenso das Recht, ihre Sprache zu pflegen und zu erlernen. Der Schulunterricht jedoch findet primär auf Deutsch statt, der Amtssprache des Landes. Sorbisch wird in bestimmten Schulen als Unterrichtsfach oder ergänzend in bilingualen Programmen angeboten – aber nicht als allgemeine Unterrichtssprache in allen Fächern. Diese Praxis wird international nicht als Diskriminierung betrachtet, sondern als normaler Ausdruck staatlicher Sprachenpolitik im Rahmen von Minderheitenschutz.

Hinzu kommt ein weiterer, oft übersehener Aspekt: In den von Russland militärisch besetzten Gebieten der Ukraine, darunter die Krim sowie Teile der Oblaste Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson, wird der Ukrainischunterricht systematisch unterdrückt oder abgeschafft. Ukrainischsprachige Schulen wurden geschlossen oder umfunktioniert, ukrainische Bücher verbannt und Lehrer entlassen oder eingeschüchtert. Die ukrainische Sprache wird dort faktisch aus dem öffentlichen Raum verdrängt – ebenso wie kulturelle und nationale Identität der Ukrainer selbst.

Ironischerweise setzen russische Besatzungsbehörden damit genau das um, was sie der Ukraine zuvor als Diskriminierung vorgeworfen hatten – nur in umgekehrter Richtung und mit deutlich repressiveren Mitteln. Die russische Sprachpolitik in den besetzten Gebieten ist also nicht etwa ein Schutz für russischsprachige Minderheiten, sondern ein Instrument zur Assimilation, Kontrolle und politischen Einflussnahme.

Die Diskussion um Sprache ist in der Ukraine kein rein linguistisches Thema, sondern eng mit Fragen von nationaler Identität, Souveränität und geopolitischem Druck verwoben. Vor diesem Hintergrund ist das ukrainische Bildungsgesetz nicht als diskriminierend, sondern als Teil eines staatlichen Selbstbehauptungsprozesses zu verstehen – vergleichbar mit Maßnahmen in anderen europäischen Staaten mit Minderheiten, aber ohne den repressiven Charakter, wie ihn die russische Politik in den besetzten Gebieten aufweist.

Realistisch betrachtet muss die Krim abgeschrieben werden, egal was man davon hält. Was die 4 Provinzen in der Ostukraine betrifft, wäre wie schon erwähnt, ein Sonderstatus die beste Lösung. Wenn man allerdings mit unrealistischen Zielen in Verhandlungen geht wird es keinen Frieden geben. Hier geht es eher um eine friedliche Zukunft für die Bevölkerung als um Gebietsansprüche eines Staates. Auch wenn das nicht allen gefällt.

Die Ukraine hatte – vor allem im Jahr 2022 und auch noch in Teilen von 2023 – durchaus die strategische und militärische Möglichkeit, weite Teile der von Russland besetzten Gebiete zurückzuerobern. Dies wurde auch in ersten erfolgreichen Offensiven deutlich, etwa bei der Rückeroberung von Teilen der Region Charkiw oder der Stadt Cherson. Doch dieser Schwung wurde durch eine entscheidende Tatsache gebremst: Die westliche Unterstützung kam nur zögerlich, oftmals in kleinen Schritten, getrieben von politischen Abwägungen, internen Diskussionen, und teils auch Angst vor einer direkten Eskalation mit Russland.

Statt Russland in einer frühen Phase mit massivem Druck – politisch, wirtschaftlich und militärisch – zu konfrontieren, wurden Sanktionen nur schrittweise eingeführt, vielfach mit Ausnahmen oder ohne die nötige Tiefe. Sekundärsanktionen, also Strafmaßnahmen gegen Drittstaaten, die Russland indirekt helfen, wurden lange Zeit gescheut, obwohl sie entscheidend gewesen wären, um Russlands Kriegsmaschinerie konsequent zu isolieren. Gleichzeitig blieben viele Waffenlieferungen entweder zu spät, zu begrenzt oder waren mit politischen Auflagen verknüpft. Waffen wie moderne Kampfpanzer, weitreichende Raketen oder Kampfjets wurden entweder stark verzögert oder bis heute gar nicht geliefert. Diese Verzögerungen verschafften Russland Zeit zur Anpassung, zum Aufbau von Verteidigungslinien und zur Reorganisierung seiner Streitkräfte – mit dem Ergebnis, dass die ukrainischen Gegenoffensiven weit weniger erfolgreich verliefen, als sie es bei entschlossener Unterstützung hätten sein können.

Inzwischen zeichnet sich ab, dass die Ukraine, trotz ungebrochener Entschlossenheit und enormem militärischem Einsatz, militärisch nicht mehr in der Lage sein wird, sämtliche besetzten Gebiete kurzfristig zurückzuerobern. Die Realität auf dem Schlachtfeld, die Erschöpfung der ukrainischen Streitkräfte, sowie die zunehmend defensive Ausrichtung westlicher Politik führen dazu, dass in westlichen Hauptstädten immer häufiger über territoriale Zugeständnisse nachgedacht wird – als schmerzhafte, aber angeblich „realistische“ Option.

Doch eine solche Lösung wird den Konflikt nicht beenden, sondern nur pausieren. Russland hat mehrfach bewiesen, dass es territoriale Gewinne nicht als Ziel, sondern als Mittel sieht. Jeder „Friedensschluss“, der auf der Preisgabe ukrainischen Territoriums basiert, wird in Moskau als Belohnung für Gewalt verstanden – und früher oder später zu neuen Forderungen, neuen Offensiven und neuen Drohungen führen. Die vermeintliche Stabilität wäre trügerisch, ein Waffenstillstand ohne grundlegende politische Veränderung in Russland lediglich ein Aufschub der nächsten Aggression.

Ein echtes Ende dieses Krieges – und eine nachhaltige Sicherheit für die Ukraine wie für Europa – wird es nur geben, wenn Russland gezwungen ist, sein militärisches Projekt aufzugeben. Das kann entweder durch eine entschlossene militärische Niederlage geschehen oder durch den inneren Zerfall des autoritären Systems, etwa infolge harter, umfassender und auch gegen Drittstaaten durchgesetzter Sanktionen, die die wirtschaftliche Grundlage für den Krieg entziehen. Solange dies nicht geschieht, bleibt jede Form von „Friedenslösung“ nur ein fragiles Intermezzo – mit dem Risiko, dass der nächste Krieg nur eine Frage der Zeit ist.

[arnego2]

Doch eine solche Lösung wird den Konflikt nicht beenden, sondern nur pausieren. Russland hat mehrfach bewiesen, dass es territoriale Gewinne nicht als Ziel, sondern als Mittel sieht. Jeder „Friedensschluss“, der auf der Preisgabe ukrainischen Territoriums basiert, wird in Moskau als Belohnung für Gewalt verstanden – und früher oder später zu neuen Forderungen, neuen Offensiven und neuen Drohungen führen. Die vermeintliche Stabilität wäre trügerisch, ein Waffenstillstand ohne grundlegende politische Veränderung in Russland lediglich ein Aufschub der nächsten Aggression.

Es wird kaum jemanden geben der dies anders sieht,

Wie bei Jugendlichen auf dem Schulhof, nimmt der Stärkere dem Schwächeren sein Handy weg, sie prügeln sich, der Stärkere bekommt Unterstützung von anderen Mitschülern während die Lehrer darauf drängen aufzuhören und das Handy dem Stärkeren zu geben.

Recht und Gerechtigkeit gibt es in der Natur auch nicht.

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> Ein Vergleich mit Deutschland hilft, die Situation besser zu verstehen: Die sorbische Minderheit in Brandenburg und Sachsen hat ebenso das Recht, ihre Sprache zu pflegen und zu erlernen.

Sorry, aber hier sollte eher ein Vergleich mit der Schweiz oder Kanada herangezogen werden. Sorbisch ist eine aussterbende und Sprache und mit der russischen quantitativ nicht zu vergleichen. Es ist und bleibt ein Mittel zum Zweck die russischen Sprache und Kultur aus dem Land zu verbannen. So wie es die baltischen Staaten übrigens auch machen.

> Die Ukraine hatte – vor allem im Jahr 2022 und auch noch in Teilen von 2023 – durchaus die strategische und militärische Möglichkeit, weite Teile der von Russland besetzten Gebiete zurückzuerobern. Dies wurde auch in ersten erfolgreichen Offensiven deutlich, etwa bei der Rückeroberung von Teilen der Region Charkiw oder der Stadt Cherson.

Es gab damals auch noch die Möglichkeit eine diplomatische Lösung zu finden die von Boris Johnson allerdings zunichte gemacht wurde. Sicher im Zusammenspiel mit Washington, wo gern ein geschwächtes Russland gesehen wurde damit man sich auch China konzentrieren kann.

> Doch dieser Schwung wurde durch eine entscheidende Tatsache gebremst: Die westliche Unterstützung kam nur zögerlich, oftmals in kleinen Schritten, getrieben von politischen Abwägungen, internen Diskussionen, und teils auch Angst vor einer direkten Eskalation mit Russland.

Nicht zu Unrecht, denn bei einer sofortigen Beendigung der Gas- und Öl Exporte hätte es damals ungemütlich werden könne (, besonders) in DE.

> Ein echtes Ende dieses Krieges – und eine nachhaltige Sicherheit für die Ukraine wie für Europa – wird es nur geben, wenn Russland gezwungen ist, sein militärisches Projekt aufzugeben.

Durch Zwang (Druck) erzeugt man nur Gegendruck. Das ist keine Lösung. Benötigt wird eine WIN-WIN Situation, die beide Seiten als "Sieger" da stehen lässt bzw. eine Gesichtswahrung erlaubt.

> Das kann entweder durch eine entschlossene militärische Niederlage geschehen ...

Wir wissen doch beide wie das enden würde,

> oder durch den inneren Zerfall des autoritären Systems, etwa infolge harter, umfassender und auch gegen Drittstaaten durchgesetzter Sanktionen, die die wirtschaftliche Grundlage für den Krieg entziehen.

Jeder der Russland kennt wird vor so einer Lösung warnen. Denn wenn Putin wie auch immer seine Position verliert gibt es keinen direkten Nachfolger, sondern eine Machtleere, die einen Kampf um die Macht zur Folge hat. Wer denkt, dass das Volk die Macht übernimmt oder es einen gemäßigten Nachfolger gibt ist ziemlich auf dem Holzweg. Ich halte es sogar für möglich, dass ein Ramsan Kadyrow an die Macht kommt und das will sicher niemand.

> Solange dies nicht geschieht, bleibt jede Form von „Friedenslösung“ nur ein fragiles Intermezzo – mit dem Risiko, dass der nächste Krieg nur eine Frage der Zeit ist.

Alles was den Krieg sofort beendet sollte man erst einmal positiv sehen. Denn das ist schon schwer genug. Was die Zukunft bringt weiß man nicht.