Domain mit Markenrechtverstoß?

[Jomani17]

Wichtige Frage:

Ich war der Meinung eine tolle Domain erwischt zu haben und habe mir sie gleich geschnappt. Wenig später kamen erste Zweifel, da sich ein Markenname in der Domain befand. Deshalb die Frage:

Was passiert wenn man sich eine Domain mit Markennamen sichert.
Beispiel:

xxxx-test.de (xxxx ist die Marke)
Also zum Beispiel: www.samsung-test.de

Samsung ist hier die Marke und wahrscheinlich geschützt. Was kann das für Folgen haben? Einfach eine Unterlassungsklage? Gar nichts? Eine kostspielige Abmahnung?

Außerdem gibts hier meiner Meinung nach zwei Fälle:

a) Ich fülle die Domain mit Inhalt und verdiene Geld mit ihr (z.b durch AdSende oder Affiliate-Programme). In diesem Fall bereichere ich mich an der Marke.

b) Ich erstelle nur eine Landingpage auf der Domain und leite auf eine Money-Site weiter. Auf der Domain selbst entstehen keine Einnahmen. Kann ich auch dafür abgemahnt werden?

Hat Jemand Erfahrungen in diesem Bereich?

Danke

[Vegas]

Theoretisch drohen Abmahnung oder Klage, es gibt keine Verpflichtung zuerst abzumahnen, in der Praxis wird es aber immer gemacht, weil sonst der Kläger auf den Kosten sitzen bleiben kann, wenn der Beklagte den Anspruch anerkennt. Gut so, eine Abmahnung kommt Dich günstiger als ein Verfahren.

Was passiert oder nicht, liegt beim Markeninhaber. Es gibt welche, die die Verwendung ihrer Marke in Domainnamen sofort abmahnen, es gibt welche denen das völlig egal ist. Ob a oder b macht wenig Unterschied. Keine Rechtsberatung.

[Jomani17]

Danke für die Antwort.

Was wäre mit Fall C) ich mache nur ein 301 auf eine andere Seite. Dann würde die Domain mit der Markenrechtsverletzung überhaupt nicht selbst indexiert werden.

Ich habe jetzt mal die Marke angeschrieben. Ist nur fraglich ob man da eine Antwort von denen erwarten kann. Das wäre aber natürlich das leichteste. Die sagen mir Ja oder Nein.

[Bodo99]

Jomani17, du musst dich einfach nur selbst etwas fragen: Könnte deine Seite/Dienstleistungen/Angebote für Kunden bzw. Besucher mit Seiten/Dienstleistungen/Angeboten des eigentlichen Markenbesitzers verwechselt werden? Die Frage ist meist mit ja zu beantworten. Damit ist dann die Rechtslage deutlich.

Was wäre mit Fall C) ich mache nur ein 301 auf eine andere Seite. Dann würde die Domain mit der Markenrechtsverletzung überhaupt nicht selbst indexiert werden.

Ist soweit ok, aber nur wenn du mit der markenrechtsverletzenden Domain kein SEM bereibst. Weil dann wieder die Verwechslungsgefahr in den Suchergebnissen auftreten kann.

[Jomani17]

Danke für deine Antwort Eric.
Ich habe auch gerade schon eine Antwort der Firma erhalten:


"vielen Dank, dass Sie xxxxx kontaktiert haben.

Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an xxxxxxx, bitten Sie aber um Verständnis dafür, dass wir Ihre Bitte ablehnen müssen.

Der Grund dafür ist die Vielzahl ähnlicher Anfragen, die regelmäßig bei uns eingehen und die wir nicht in jedem Einzelfall prüfen können.

Auch ohne unsere Genehmigung kann die Nutzung urheberrechtlich geschützter Materialien im Rahmen der zulässigen Presseberichterstattung zulässig sein.

Gegen rein kommerziellen Zwecken und/oder Werbezwecken dienende Nutzungen behält sich xxxxx rechtliche Schritte ausdrücklich vor.

Insbesondere darf nicht der unzutreffende Eindruck entstehen, dass zwischen einer nicht ausdrücklich genehmigten Publikation von dritter Seite und xxxxx eine Verbindung besteht.

Falls Sie der Auffassung sind, dass die von Ihnen beabsichtigte Nutzung die Bedingungen einer zulässigen Presseberichterstattung erfüllt, empfehlen wir Ihnen, dies anwaltlich prüfen zu lassen."


Also Inhalt kann ich auf der Seite wohl nicht hinterlegen. Das mit der 301-Umleitung wäre die letzte Möglichkeit. Ist nur die Frage ob das so sinnvoll ist. Die Domain hat Trust und bestehende Backlinks aber das einfach per 301 umzuleiten ist glaub ich nicht im Sinne von Google bzw. zweifel ich daran dass das so positiven Einfluss haben könne?

[Geo]

Also Inhalt kann ich auf der Seite wohl nicht hinterlegen. Das mit der 301-Umleitung wäre die letzte Möglichkeit. Ist nur die Frage ob das so sinnvoll ist. Die Domain hat Trust und bestehende Backlinks aber das einfach per 301 umzuleiten ist glaub ich nicht im Sinne von Google bzw. zweifel ich daran dass das so positiven Einfluss haben könne?

Probiere es einfach aus, bei einer .de Domain wird es nun nicht allzu kostspielig sein...

[Vegas]

Was wäre mit Fall C) ich mache nur ein 301 auf eine andere Seite. Dann würde die Domain mit der Markenrechtsverletzung überhaupt nicht selbst indexiert werden.

Ich würde mal schwer vermuten, daß eine 301 Weiterleitung auf eine kommerzielle Seite auch als kommerzielle Nutzung zu sehen ist, der Indizierungsstatus in Google ist dafür eher irrelevant. Durch die Weiterleitung profitierst Du ja von den Besuchern, die auf die weiterleitende Domain kommen.

Nach der recht eindeutigen Antwort des Markeninhabers "Gegen rein kommerziellen Zwecken und/oder Werbezwecken dienende Nutzungen behält sich xxxxx rechtliche Schritte ausdrücklich vor. " würde ich die Finger von der Domain lassen.

Keine Rechtsberatung.

[Jomani17]

Durch die 301-Umleitung würde die Domain zumindest nicht im Index landen und wäre dann ja mit hoher Wahrscheinlichkeit für niemanden auf dem Radar. Aber ja, du hast recht. Mir ist das doch auch etwas zu heikel. Vielen Dank für eure Meinungen

[gurken]

ich würde mich auf keinerlei Spiele im Markenrecht und Namensrecht einlassen, als Österreicher kann ich euch sagen haben wir hier gerade einen Fall bei einer Domain wo es ums Namensrecht geht.
Ein Webdesigner hat den Namen eines Politkers weggeschnappt, das ging jetzt vor Gericht - Streitwert 35k€

Sehr bekannte Firmen mit Sitz in den USA müssen aufgrund der Rechtslage sogar klagen, da sie sonst das Recht auf den Namen verlieren könnten und dann wirds richtig unangenehm.
Im mindesten Fall brauchst du einen Anwalt der einen dementsprechenden Rückbrief an die Verantwortlichen schickt, das kostet alleine schon ein paar hundert €